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   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2005 - L 13 RA 32/04   

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https://dejure.org/2005,20745
LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2005 - L 13 RA 32/04 (https://dejure.org/2005,20745)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.06.2005 - L 13 RA 32/04 (https://dejure.org/2005,20745)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Juni 2005 - L 13 RA 32/04 (https://dejure.org/2005,20745)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Vormerkung in Polen zurückgelegter Versicherungszeiten als deutsche Versicherungszeiten im Kontenklärungsverfahren; Fehlender gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland am maßgeblichen Stichtag mangels der dafür erforderlichen Dauerhaftigkeit im Sinne ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 14.09.1994 - 5 RJ 10/94

    Anspruch eines Asylbewerbers auf Gewährung von Witwenrente bei wiederholten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2005 - L 13 RA 32/04
    Nach ständiger und einheitlicher Rechtssprechung des Bundessozialgerichts (BSG), hätten die Vertragsschließenden zur Vermeidung einer Rechtsanwendungskollision erkennbar an den innerstaatlichen Begriff des gewöhnlichen Aufenthaltes anknüpfen wollen, der in § 30 Abs. 3 Satz 2 SGB l umschrieben sei (BSG, Urteil vom 14.09.1994- 5 RJ 10/94).

    Es komme auf die Tatsachen an, die während des streitigen Zeitraums objektiv vorlagen, eine spekulative Abwägung bzw. Prognose zukünftiger Geschehnisse sei nicht zulässig (BSG, Urteil vom 14.09.1994 - Az.: 5 RJ 10/94).

  • BVerfG, 25.02.1992 - 2 BvR 182/92

    Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Versagung des Bleiberechts vor

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2005 - L 13 RA 32/04
    Denn nach ständiger Rechtsprechung besteht auch nach Art. 16 Abs. 2 Satz 1 GG iVm Art. 116 Abs. 1 GG während eines Vertriebenverfahrens grundsätzlich kein Bleiberecht (vgl. z.B. BVerfG NVwZ 1985, 33; InfAuslR 1992, 131 f.).
  • BVerfG, 14.08.1984 - 2 BvR 845/84

    Verfassungsrechtliche Voraussetzungen für die Annahme des Bleiberechts eines

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2005 - L 13 RA 32/04
    Denn nach ständiger Rechtsprechung besteht auch nach Art. 16 Abs. 2 Satz 1 GG iVm Art. 116 Abs. 1 GG während eines Vertriebenverfahrens grundsätzlich kein Bleiberecht (vgl. z.B. BVerfG NVwZ 1985, 33; InfAuslR 1992, 131 f.).
  • BSG, 25.03.1998 - B 5 RJ 22/96 R

    Anspruch auf Witwenrente bzw Witwenrentenabfindung - polnischer Staatsbürger -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2005 - L 13 RA 32/04
    Dies stehe nach der Rechtssprechung des BSG der Annahme eines gewöhnlichen Aufenthaltes trotz faktisch andauerndem Verbleib und einem entsprechenden Bleibewillen entgegen (u. a. Urteil des BSG vom 25.03.1998 - B 5 RJ 22/96 R).
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